Mitreden im Gemeinderat: Wir feiern 10 Jahre “Speaker’s Corner”

Von: Gottfried Lamers (17.9.2019)

Auf Initiative der GRÜNEN Liste Gablitz eröffnete der Gemeinderat 2009 die Möglichkeit für BürgerInnen, im Rahmen von Gemeinderatssit­zungen ihre Anliegen direkt an den Gemeinderat heranzutragen. Zum 10-jährigen Jubiläum resümiert die Liste: ganz entgegen der anfänglichen Missbrauchsbefürchtun­gen ist die “Speaker’s Corner” ein voller Erfolg für die BürgerInnenbe­teiligung.

In der Sitzung vom 29. September 2009 beschloss der Gemeinderat auf eine Initiative der GRÜNEN Liste Gablitz hin, BürgerInnenanfragen in den Gemeinderatssit­zungen unter bestimmten Voraussetzungen willkommen zu heißen. Bereits 2008 hatte Gemeinderätin Sigrid Krakowitzer diese Idee dem Gemeinderat vorgelegt und nach zirka einem Jahr intensiver Diskussion wurde dann dieser Beschluss gefasst. “Inhalt des Beschlusses war, dass alle GablitzerInnen von diesem Zeitpunkt an das Recht haben würden, ihr Anliegen direkt vor dem Gemeinderat vorzutragen,” erklärt der geschäftsführende Gemeinderat der GRÜNEN Liste Gablitz, DI Gottfried Lamers. “Und tatsächlich haben viele Gablitzerinnen und Gablitzer diese Möglichkeit wahrgenommen und Themen wie Spielplätze, Musikschule oder gefährliche Straßenkreuzungen eingebracht. Viele dieser Themen wurden auch tatsächlich umgesetzt.”

Besonders erfreulich war für die GRÜNE Liste dabei auch, wie positiv ihr Vorstoß in anderen Gemeinden aufgenommen wurde. „Diese Möglichkeit der direkten Demokratie hat großes Aufsehen in ganz Österreich erregt“, erinnert sich der geschäftsführende Gemeinderat DI Gottfried Lamers. “Auch noch ein bis zwei Jahre später bekamen wir Anfragen von Gemeinden aus allen Bundesländern, die ähnliche Ambitionen hatten, die BürgerInnenbe­teiligung zu erhöhen. Gablitz konnte durch unsere Initiative so zu einem Vorbild für viele andere Gemeinde werden.”