Mangelndes Demokratieverständnis in Gablitz

Von: Florian Ladenstein (3.8.2018)

Ein vor 8 Jahren beschlossener und bis jetzt gültiger Antrag wird von der Koalition aus ÖVP und SPÖ in Gablitz willkürlich ignoriert.

Im Jahr 2010 wurde im Gablitzer Gemeinderat ein grüner Antrag auf Sichtbarmachung von Frauen im gemeindeeigenen Schriftverkehr von allen GemeinderätInnen einstimmig angenommen. Dennoch wird der Beschluss bis heute mehrheitlich ignoriert. Nun ist es die eine traurige Sache, dass ÖVP und SPÖ bezüglich Gleichstellung offenbar vollkommen beratungsresistent sind. Die andere viel brisantere Sache ist aber, dass sich Parteien in Gablitz regelmäßig über einen bestehenden Beschluss hinwegsetzen und der Gemeinderat sich damit nicht einmal mehr an die eigenen Regeln hält. Was sind Beschlüsse dann noch wert, wenn sie willkürlich als null und nichtig ausgemacht werden?

Entweder ÖVP und SPÖ halten sich in Zukunft an den 2010 beschlossenen Antrag oder aber sie bringen in der nächsten Gemeinderatssitzung einen neuen Antrag auf Ignorierung aller Frauen in Gablitz ein. Das wäre zwar ein direktes Ticket in die frauenrechtliche Vergangenheit, dafür aber zumindest ehrlich und demokratisch korrekt.