Von: Miriam Üblacker (27.3.2023)
Angesichts der Angelobung der neuen niederösterreichischen Landesregierung warnt die GRÜNE Liste Gablitz vor negativen Auswirkungen auch auf die Gemeinden – darunter auch die Marktgemeinde Gablitz.
“Mit dem vorgelegten Regierungsprogramm wird keine Zukunft gemacht – sie wird zerstört. Es werden Menschen für politische Zwecke gegeneinander ausgespielt, wissenschaftliche Fakten geleugnet und in Sachen Klimakrise die Hände in den Schoß gelegt. Man sieht, wohin die ÖVP eigentlich will – mit Lichtgeschwindigkeit zurück in die Vergangenheit. Schließlich hätte es auch andere Mehrheiten im Landtag gegeben, gegen die man sich aktiv entschieden hat”, betont Miriam Üblacker (GRÜNE Liste Gablitz).
In den Vorhaben der neuen Regierung fänden sich zahlreiche Punkte, die für Gablitz eine Gefahr darstellen. “Unsere Gemeinde hat eine vielfältige und wunderbare Gastronomie aus aller Welt, und das ist gut so. Dass die Landesregierung nun aber plant, nur traditionelle und regionale Speiseangebote zu fördern, würde bedeuten, dass unsere italienischen, asiatischen, griechischen, türkischen oder nicht zu 100% österreichischen Lokale leer ausgehen. Das wäre wirtschaftlicher Unfug”, betont Üblacker, in Gablitz auch für Tourismus zuständig.
“Aber auch was das Miteinander und die Menschlichkeit betrifft, hat die ÖVP die Überbleibsel ihrer christlichen Werte über Bord geworfen. Rechtsextreme an die Macht zu lassen und trotz aller Unmenschlichkeiten erneut die Zuständigkeit für Asyl und Integration zu überlassen, ist ein Schlag ins Gesicht für all die Freiwilligen, die sich seit Jahren in unserer Gemeinde für Menschen in Not einsetzen”, so Üblacker abschließend.