Partei
Von: Fritzi Weiss (24.1.2018)
Am 23. Jänner luden die Grünen Purkersdorf und die Grüne & Alternative Jugend Wienerwald zu einem Vortrag über Burschenschaften. So weit, so gut, wäre die Veranstaltung der ÖVP Gablitz nicht offenbar ein Dorn im Auge: unter dem Vorwand der vermuteten Wahlwerbung für die Landtagswahl verbietet sie kurzerhand die Montage der zur Ankündigung verwendeten Plakate.
Ankündigung von Lesung verhindert
In Gablitz weigerte sich die von der ÖVP geführte Gemeinde die bestellten
Plakatflächen auszustatten, da sie auf den Plakaten politische Parolen und
Wahlwerbung ortete. Wir Grüne vermuten hingegen bewusste, politische Zensur:
“Auf den Plakaten wird lediglich auf eine Lesung und einen Vortrag über
Burschenschaften hingewiesen. Es geht darum, dass ein Autor sein Buch vorstellt.
Gegen Wahlwerbung in den Plakatflächen der Gemeinde sind auch wir: Aber wenn in
der Lesung die Verbindungen der FPÖ zu Burschenschaften und anderen
rechtsextremen Gruppierungen aufgedeckt werden, hat das nichts mit Wahlwerbung
zu tun, sondern mit nachweisbaren Fakten. Diese Lesung wurde schon mehrmals
unabhängig jeder Wahl abgehalten. Und mit dem Einzug zahlreicher rechtsextremer
Burschenschafter ins Parlament ist die Aufklärungsarbeit über dieses Thema
erst recht bitter notwendig”, betont Grüne Liste Gablitz Gemeinderätin
Fritzi Weiss.
Schwarz-Blaue Packelei als Grund?
Pikantes Detail: der Bürgermeister und die Gemeinde berufen sich
fälschlicherweise darauf, dass noch nie eine inhaltliche Veranstaltung einer
Partei in den Plakatflächen der Gemeinde erlaubt gewesen wäre. “Beinah
zeitgleich vor einem Jahr lud die FPÖ aber zu einem Infoabend mit der
nunmehrigen Außenministerin, bei dem eine Bewerbung kein Problem war – das
ist bildlich festgehalten", erklärt Weiss.
"Jetzt wo die ÖVP mit den Rechten gemeinsame Sache macht, gelten bei der
geplanten Lesung über Burschenschaften offenbar andere Regeln. Da stellt sich
uns die Frage: wird jetzt nach Schwarz-Blau versucht auch in den Gemeinden alle
politischen GegnerInnen und Andersdenkenden mundtot zu machen? Wieso darf die
FPÖ ihre Veranstaltungen ankündigen, die Grünen aber nicht?”, verlangt
Weiss klare Antworten und Aufklärung.
Politische Zensur in Gablitz?
Am besten Sie machen sich selbst ein Bild – am folgenden Foto kann nach der
vom Bürgermeister identifizierten Wahlwerbung gesucht werden: