Politische Zensur in Gablitz? Wir wollen Aufklärung!

Von: Fritzi Weiss (24.1.2018)

Am 23. Jänner luden die Grünen Purkersdorf und die Grüne & Alternative Jugend Wienerwald zu einem Vortrag über Burschenschaften. So weit, so gut, wäre die Veranstaltung der ÖVP Gablitz nicht offenbar ein Dorn im Auge: unter dem Vorwand der vermuteten Wahlwerbung für die Landtagswahl verbietet sie kurzerhand die Montage der zur Ankündigung verwendeten Plakate.

Ankündigung von Lesung verhindert
In Gablitz weigerte sich die von der ÖVP geführte Gemeinde die bestellten Plakatflächen auszustatten, da sie auf den Plakaten politische Parolen und Wahlwerbung ortete. Wir Grüne vermuten hingegen bewusste, politische Zensur: “Auf den Plakaten wird lediglich auf eine Lesung und einen Vortrag über Burschenschaften hingewiesen. Es geht darum, dass ein Autor sein Buch vorstellt. Gegen Wahlwerbung in den Plakatflächen der Gemeinde sind auch wir: Aber wenn in der Lesung die Verbindungen der FPÖ zu Burschenschaften und anderen rechtsextremen Gruppierungen aufgedeckt werden, hat das nichts mit Wahlwerbung zu tun, sondern mit nachweisbaren Fakten. Diese Lesung wurde schon mehrmals unabhängig jeder Wahl abgehalten. Und mit dem Einzug zahlreicher rechtsextremer Burschenschafter ins Parlament ist die Aufklärungsarbeit über dieses Thema erst recht bitter notwendig”, betont Grüne Liste Gablitz Gemeinderätin Fritzi Weiss.

Schwarz-Blaue Packelei als Grund?
Pikantes Detail: der Bürgermeister und die Gemeinde berufen sich fälschlicherweise darauf, dass noch nie eine inhaltliche Veranstaltung einer Partei in den Plakatflächen der Gemeinde erlaubt gewesen wäre. “Beinah zeitgleich vor einem Jahr lud die FPÖ aber zu einem Infoabend mit der nunmehrigen Außenministerin, bei dem eine Bewerbung kein Problem war – das ist bildlich festgehalten", erklärt Weiss.

"Jetzt wo die ÖVP mit den Rechten gemeinsame Sache macht, gelten bei der geplanten Lesung über Burschenschaften offenbar andere Regeln. Da stellt sich uns die Frage: wird jetzt nach Schwarz-Blau versucht auch in den Gemeinden alle politischen GegnerInnen und Andersdenkenden mundtot zu machen? Wieso darf die FPÖ ihre Veranstaltungen ankündigen, die Grünen aber nicht?”, verlangt Weiss klare Antworten und Aufklärung.

Politische Zensur in Gablitz?
Am besten Sie machen sich selbst ein Bild – am folgenden Foto kann nach der vom Bürgermeister identifizierten Wahlwerbung gesucht werden: